Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Lieferungen
2. Support, Installation, Optimierung
3. Zahlungsbedingungen
4. Laufzeit und Kündigung
5. Beanstandungen
6. Computerprogramme
7. Datensicherheit, Online-Übertragungen
8. Spam E-Mails
9. Verfügbarkeit, Wartung
10. Technische Einschränkungen
11. Eigentumsvorbehalt
12. Widerruf
13. Datenschutz
14. Gerichtsstand
1. Lieferungen:
Allen Lieferungen und Leistungen der Firma Max Mustermann, aufgrund von Onlinebestellungen über das Internet oder andere Onlinedienste liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Webhosting Elbe-Elster; dies gilt auch für eine Abbedingung des Schriftformerfordernisses.
1.1.Firma Max Mustermann wird nach Möglichkeit vereinbarte oder angegebene Lieferzeiten pünktlich einhalten. Werden diese um mehr als sechs Wochen überschritten, so hat der Kunde das Recht, eine Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen, dass er die Abnahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnt. Diese Nachfrist muss mindestens 2 Wochen betragen. Kommt sodann eine Einigung über ein neues Lieferdatum nicht zustande, so kann der Kunde nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Sollte der Käufer im Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen, so beschränkt sich dieser bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 5% des Kaufpreises und umfasst lediglich den Ersatz unmittelbaren Schadens, also insbesondere nicht Ersatz des entgangenen Gewinns oder eines sonstigen mittelbaren Schadens. Weitergehende Ansprüche des Käufers - insbesondere auf Lieferung - sind ausgeschlossen.
1.2. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem Transportunternehmer übergeben worden ist und das Lager verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn Firma Max Mustermann die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen. Bei Sendungen des Kunden an Firma Max Mustermann trägt der Kunde jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei Firma Max Mustermann.
2. Support, Installation, Optimierung
Webspace ,Scripte bei Freehostern und Fremdscripte werden nicht supportet.
Scripte, die als Demo von Elsterhosting für den Auftraggeber zur Verfügung gestellt werden, werden nach der Testphase auf dem Webspace des Autraggebers installiert.
AUSGESCHLOSSEN davon ist: Webspace, wo eine Installation auf Grund der Konfiguration des Webspaces ausgeschlossen ist und Webspace, wo der Hoster keine Änderungen an der Konfiguration vornimmt, vornehmen kann oder auf Grund der AGB des Hosters diese ausgeschlossen ist.
Scriptinstallation:
Installationen von Scripten auf Ihrem Webspace oder Server werden pauschal für einen Festbetrag von 60,00 Euro nach Auftrag durchgeführt. Der Auftrag wird nach Zahlunseingang bzw. Übersendung einer bankbestätigten Zahlung durchgeführt.
2.1. Optimierung:
Für die Optimierung gilt ein Festpreis von 150,00 Euro nach Auftrag.
Der Auftrag wird nach Zahlunseingang bzw. Übersendung einer bankbestätigten Zahlung durchgeführt.
Zahlungsbeträge, die als Anzahlung bei Auftragsübernahme gezahlt worden sind, können daher nicht zurück erstattet werden.
Firma Max Mustermann hat mit der Bereitstellung und dem Support der Demo in der Testphase die lauffähigkeit der jeweiligen Scripte bestätigt.
3. Zahlungsbedingungen:
Rechnungen von Firma Max Mustermann sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar. In jedem Fall ist eine Mindestanzahlung von 50% bei Auftragsübernahme fällig! Ab dem 7. Tag nach Rechnungsdatum sind die Vertragspartner von Firma Max Mustermann zur Zahlung der Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (EZB) gemäß § 1 Absatz 1 des deutschen Diskontsatzüberleitungsgesetzes (DÜG) verpflichtet. Nach Wegfall des Basiszinssatzes ist Grundlage der vorstehend vereinbarten vertraglichen Verzugszinsen dasjenige Steuerungsmittel der EZB, das entsprechend § 1 Absatz 2 DÜG als Bezugsgröße für Deutschland amtlich festgelegt wird. Vorstehendes entfällt, soweit Firma Max Mustermann höhere Verzugszinsen oder der Käufer eine geringere Belastung der Firma Max Mustermann nachweist, ohne dass es einer vorherigen Mahnung bedarf. Ratenzahlung wird generell nicht gewährt! Etwaige Spesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Bei Webspacepaketen erfolgt die Zahlung in jedem Fall jährlich mit einer Kündigungsfrist von 4 Wochen. Die Enrichtungsgebühr in Höhe von 9 EUR. ist für alle Pakete gleich.
4 Laufzeit und Kündigung:
Die Laufzeit von Webspaceverträgen orientiert sich an der Laufzeit von Domains - 12 Monate.
Eine Mindestlaufzeit gibt es dabei nicht (siehe dazu DENIC).
Der Betrag für Webspaceverträge im ersten Jahr ist im voraus zu entrichten.
Ab dem 2. Jahr entscheidet der Kunde selbst über eine monatliche oder Jährlich Zahlung.
Kündigungen von Domains und Webspaceverträgen von Seiten des Kunden und des Providers erfolgen mit einer Kündigungsfrist von 14 Tagen.
Einer Begründung bedarf es nicht.
Eine Kündigung kann per Brief, E-Mail oder per Fax erfolgen.
Etwaige Beträge, zb. bis zum Ende der Laufzeit, werden nicht erstattet. Einem entsprechenden KK wird mit Eintreffen des KK-Antrages per Fax oder brieflich , entsprechend stattgegeben.
5. Beanstandungen:
Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen zweier Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Die Gewährleistungsfrist durch Firma Max Mustermann beträgt sechs Monate ab Erhalt der Ware. Bei berechtigten Beanstandungen wird Firma Max Mustermann Fehlmengen nachliefern und im übrigen unter Vorbehalt des Ausschlusses nach ihrer Wahl die Ware umtauschen, sie zurücknehmen oder dem Käufer einen Preisnachlass einräumen. Ist im Falle des Umtausches der Ware auch die zweite Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) oder Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu. Die Gewährleistung für Mängel bei Geräten ist auf Nachbesserung beschränkt. Wenn der Fehler nicht beseitigt werden kann oder für den Kunden weitere Nachbesserungsversuche unzumutbar sind, kann der Kunde anstelle der Nachbesserung nach seiner Wahl Wandlung oder Minderung verlangen. Im übrigen sind weitergehende Ansprüche des Kunden, welche mit einer mangelhaften oder falschen Lieferung oder Verletzung vertraglicher Nebenpflichten bei Lieferung zusammenhängen, ausgeschlossen, und zwar gleichgültig, auf welchen Rechtsgrund diese gestützt sein mögen (z. B. auch unerlaubte Handlung, positive Vertragsverletzung und Verletzung von Pflichten bei den Vertragsverhandlungen). Dieser Ausschluss gilt nicht für einen Schaden, der auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung von Elsterhosting oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht. Auch bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften bleibt Anspruch auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung unberührt.
6. Computerprogramme:
Computerprogramme wurden sorgfältig erstellt und geprüft. Nach dem Stand der Technik ist es nicht möglich, Software zu erstellen, die in allen denkbaren System- und Anwendungsumgebungen fehlerfrei abläuft. Firma Max Mustermann leistet Gewähr dafür, dass der Datenträger bei der Übergabe bzw. Versendung keine Material- und/oder Herstellungsfehler hat. Sollte ein Datenträger gleichwohl fehlerhaft sein, wird er von Webhosting Elbe-Elster während der sechsmonatigen Gewährleistungsfrist umgetauscht. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Übergabe der Ware. Wird ein Mangel im vorgenannten Sinne nicht in angemessener Zeit durch Umtausch beseitigt, kann der Käufer nach seiner Wahl Wandlung oder Minderung verlangen. Eine weitergehende Gewährleistung ist aus technischen Gründen ausgeschlossen. Insbesondere übernimmt die Firma Webhosting Elbe-Elster keine Gewähr dafür, dass die Programmfunktionen den Anforderungen des Käufers genügen oder mit Komponenten in der speziellen Konfiguration beim Käufer zusammenarbeiten. Auch übernimmt Firma Max Mustermann keine Gewähr für die Auswahl, die Installation und die Nutzung sowie die damit beabsichtigten Ergebnisse der Software. Jegliche Gewährleistung ist ausgeschlossen für Folgen, die durch vorgenommene Änderungen des Käufers oder eines Dritten an der Ware oder durch unsachgemäße Behandlung oder Fehlbedienung der Ware entstanden sind. Firma Max Mustermann haftet in keinem Fall für Datenverlust.
7. Datensicherheit, Online-Übertragungen
Soweit Daten an den Anbieter - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Im Fall eines eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von dem Anbieter übertragen.
Diverse kundenspezifische Einstellungen der Firma Max Mustermann werden online festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden über das Internet ohne Gewähr des Anbieters. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und liegen außerhalb der Verantwortung des Anbieters und stellen daher keinen Mangel dar.
Empfang und Versand von E-Mails
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass der Anbieter und dessen Kooperationspartner an seine E-Mail-Adresse E-Mails zur Information im zumutbaren Umfang versendet.
Sollte dem Anbieter bekannt werden, dass der Kunde E-Mails unter Angabe seines Domainnamens rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich der Anbieter vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen ("Postings") von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets. Sollte der Anbieter aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber dem Anbieter leistungspflichtig.
der Anbieter ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3-Accounts (Hauptadressen für E-Mails) eingegangene E-Mails zu löschen:
a) nachdem diese vom Kunden abgerufen wurden, b) nachdem sie gemäß Kundenanweisung weitergeleitet wurden, c) nachdem sie 40 Tage gespeichert wurden.
8. Senden von Spam E-Mails.
Der Kunde verpflichtet sich die Verbreitung inhaltsgleicher oder weitgehend inhaltsgleicher Nachrichten, (Spam) zu unterlassen. Folgende, oft mit Spam verbundene Aktivitäten sind somit untersagt: Sammeln von Massen an E-Mail-Adressen über Software oder Internetrobots. Massenversand von E-Mails. Versenden von E-Mails ohne persönliche Anrede oder ohne Bezug. Unaufgefordertes versenden von Werbe-E-Mails. Eintragung von Webseiten, Eintragung von E-Mail-Adressen, Übermittlung von E-Mails, Übermittlung von SMS und anderen Nachrichten mit falschen oder manipulierten Absende- oder Adressdaten. Weiterleitung von Nachrichten mit manipuliertem Inhalt. Darüber hinaus wird der Anbieter den Kunden ohne vorherige Abmahnung fristlos kündigen. Um unsere seriös arbeitenden Kunden vor den Auswirkungen von Spam zu schützen, wird der Anbieter jeden Verstoß sofort melden.
9. Verfügbarkeit, Wartung
In der Regel stehen die Internetinhalte (HomePages) 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. der Anbieter garantiert eine Verfügbarkeit der Server von 99% per annum. der Anbieter übernimmt demnach keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und kann die restliche Zeit für technische Arbeiten verwenden. Eine Haftung des Anbieters für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.
Werden dem Anbieter rechtzeitig Umstände bekannt die dazu führen das Inhalte nicht erreichbar sind, wird dies dem Kunden 3 Monate vor eintreten der Umstände per E-Mail Mitgeteilt.
Sofern sich aus diesen AGB's nicht zulässigerweise ein anderes ergibt, hat der Anbieter Störungen des Zuganges zum Internet-Service im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7 Kalendertagen nach Kenntnis schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen (Störungsmeldung).
10. Technische Einschränkungen bei Internet-Präsenzen
Der Kunde hat, sofern nicht gesondert beauftragt, keinen Anspruch auf eine eigene IP-Adresse, einen eigenen physischen Server für seine Inhalte oder eine ihm dediziert zugeordnete Bandbreite (Leitungskapazität für Datenverkehr). Der Betrieb erfolgt zur notwendigen Kostenreduktion auf leistungsfähigen Zentralrechnern (Servern) mit einer IP- Adresse und einer insgesamt für den jeweiligen Server verfügbaren Bandbreite, wodurch Schwankungen in der tatsächlich dem Kunden zur Verfügung stehenden Bandbreite möglich sind.
11 Eigentumsvorbehalt:
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises durch den Kunden im Eigentum von Firma Max Mustermann. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die Firma Max Mustermann gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand, z. B. aufgrund von Reparaturen sowie sonstigen Leistungen, nachträglich erwirbt. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt. Der Kunde ist verpflichtet, Firma Max Mustermannalle im Rahmen einer Rechteverfolgung aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen. Soweit Computerprogramme zum Lieferumfang gehören, wird dem Käufer grundsätzlich ein einfaches unbefristetes Recht zum laden und Ablaufenlassen des Programms sowie zur Erstellung einer Sicherungskopie gewährt, soweit sich aus den Lizenzbedingungen des betreffenden Programms nichts abweichendes ergibt. Dementsprechend richten sich die einzelnen Nutzungsrechte nach den Lizenzbestimmungen der Hersteller.
12. Widerrufsrecht für Endverbraucher gemäß Fernabsatzgesetz:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Fa. Max Mustermann
Musterstr. 3
01561 Musterstadt
Telefon: +49 170 6210665
E-Mail: Ihre(at)mail(dot)net (at und dot aus Spamschutzgründen abändern)
12.1. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
12.2. Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben).
Ausgeschlossen ist ein Widerruf schließlich für Produkte, die naturgemäß für die Rückgabe ungeeignet sind wie z.B. Domainregistrierungen.
Das Widerrufsrecht steht nur Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB zu. Unternehmern im Sinne des § 14 BGB steht das vorstehende Widerrufsrecht nicht zu.
Besondere Hinweise:
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen
Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung.
13. Datenschutz:
Firma Max Mustermann ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten.
14. Gerichtsstand:
Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge, die unter Einschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, ist der Wohnsitz des Inhabers. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
